Bürgerliche diskutieren in Düsseldorf: Politischer Kurswechsel – aber wie?
DÜSSELDORF – Die Stühle reichten nicht aus, als sich gestern Abend ein bekennend bürgerlich-konservatives Publikum zum Stammtischgespräch im Saal des Benrather Rathauses versammelte. Und weil mit der Sprecherin des konservativen Berliner Kreises in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Düsseldorfer Abgeordnete Sylvia Pantel, ein politisches Schwergewicht, dabei war, vergingen drei Stunden intensiver Diskussion über die Zukunft Deutschlands wie im Fluge.
Von Politikverdrossenheit im Saal keine Spur – AKK, Migranten, Bildungsmisere, GenderSchwachsinn, AfD – die ganze Palette dessen, was Konservative in dieser Zeit beschäftigt, kam zur Sprache. Sylvia Pantel machte klar, wie Realpolitik funktioniert und welche Klippen zu umschiffen sind, bevor im Berliner Politikbetrieb etwas bewegt werden kann. „Wer von Ihnen hätte denn vor einem halben Jahr gedacht, dass wir einen neuen Fraktionsvorsitzenden und eine neue Vorsitzende in der CDU haben“, entgegnete sie denjenigen im Raum, denen alles nicht schnell genug gehe. Und dass man auch als CDU-Abgeordnete differenzieren müsse zwischen Regierung – einer großen Koalition – und Bundestagsfraktion. Und die Union im Bundestag habe durch Ralph Brinkhaus an der Spitze neue Kraft und neues Selbstbewusstsein geschöpft.
Ein Thema, das viele am Abend bewegte – und es waren erkennbar Anhänger verschiedener Parteien da: der Migrationspakt der Vereinten Nationen, den die Regierung Merkel „durchgewunken“ habe, wie einer kritisierte. Das wollte Pantel nicht so stehen lassen, hatte sie sich doch intensiv um einen Beschluss des Bundestages bemüht, der klarstellte, dass die Souveränitätsrechte unseres Landes trotz Global Compact bewahrt wird. Und einen solchen Beschluss habe es gegeben.
„Wie können wir vor dem Hintergrund der Bundestagswahl 2017 einen Politikwechsel in Deutschland herbeiführen?“, so hatte Veranstalter Klaus kelle, Publizist uhnd Medienunternehmer, begonnen. SPD, Linke und Grüne zusammen hätten im Parlament nur noch 40 Prozent der Sitze. „Und dennoch macht unsere Regierung die gleiche Poliik wie vorher. Als wäre nichts passiert…“, resümierte Kelle. Um genau dieses Generalthema geht es bei seinen Stammtischgesprächen überall in Deutschland (morgen in München, übermorgen in Nürnberg). Ist die AfD für Konservative eine Alternative? „Für mich nicht, ich kämpfe darum, dass die CDU den Leuten wieder eine andere Politik anbietet und zuhört, was drauß0en im Land los ist.
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- BK-Stammtisch_Düsseldorf: nrw.jetzt
