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Politik Nachrichten
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Neuer Leitender Oberstaatsanwalt in Düsseldorf

von • 1. April 2021 • Politik NachrichtenKommentare deaktiviert für Neuer Leitender Oberstaatsanwalt in Düsseldorf

DÜSSELDORF -Michael Schwarz ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Düsseldorf. Minister der Justiz Peter Biesenbach (CDU) hat den 60-jährigen Juristen mit seinem neuen Amt betraut. Michael Schwarz ist Nachfolger von Falk Schnabel, der im Dezember 2020 zum Polizeipräsidenten in Münster ernannt worden ist. Schwarz begann seine Laufbahn im...

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Armin Laschet empfing Ministerpräsidenten der Ukraine

20. März 2021 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDORF – Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Ministerpräsidenten der Ukraine, Dr. Denys Shmyhal, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Beide sprachen unter anderem über den Stand der Beziehungen zwischen...

Laschet und Stamp in Griechenland unterwegs

3. August 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDOR/ATHEN – Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp (FDP) sind gestern zu einer Reise nach Griechenland aufgebrochen. Schwerpunkt des mehrtägigen Besuchs (bis...

Fregatte “Nordrhein-Westfalen” patrouilliert auf den Weltmeeren

17. Juni 2020 • Exklusiv, Politik Nachrichten, Ressort Politik

WILHELMSHAVEN – Die Bundesmarine hat in Wilhelmshaven die Fregatte „Nordrhein-Westfalen“ in Dienst gestellt. Ministerpräsident Armin Laschet sagte: „Sie wird als fahrende Botschafterin unseres Landes auf den Weltmeeren unterwegs sein, um für den...

Land NRW will ehemalige Rehaklinik zur Unterbringung von Flüchtlingen beschlagnahmen

10. April 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BAD SALZUFLEN – Das Land NRW hat offenbar vor, das DRK-Sophienhaus in Bad Salzuflen zu beschlagnamen und in der ehemaligen Rehaklinik “besonders gefährdete Flüchtlinge unterzubringen” Das meldet der Lokalsender Radio Lippe. Im Rathaus ist...

Gefährliche Orte in NRW: AfD setzt sich gegen Landesregierung durch

28. Januar 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

MÜNSTER – Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen ist ihrer Auskunftspflicht gegenüber dem Parlament nicht ausreichend nachgekommen. Das hat das NRW-Verfassungsgericht heute in einem Organstreitverfahren festgestellt. Die AfD hatte geklagt, weil...

Mopedfahren jetzt ab 15 Jahren erlaubt

16. Januar 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDRF – Junge Menschen in Nordrhein-Westfalen können künftig den Moped-Führerschein ein Jahr früher erwerben. Das Landeskabinett hat jetzt die Herabsetzung des Mindestalters für den Erwerb des Moped-Führerscheins von 16 auf 15 Jahre...

Neujahrsempfang für das Konsularische Korps

16. Januar 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDORF – Ministerpräsident Armin Laschet (CDU, Foto) hat das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen erstmalig zu einem Neujahrsempfang im Schloss Eller in Düsseldorf begrüßt. Der Empfang sei Zeichen der Dankbarkeit des Landes für die mehr als...

Ex-Minister Guntram Schneider ist tot

6. Januar 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDORF – Staatsminister a.D. Guntram Schneider ist tot. Er war von 2010 bis 2015 Minister für Arbeit, Integration und Soziales und zuvor Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Nordrhein-Westfalen. Ministerpräsident Armin Laschet...

NRW geht gegen organisierten Missbrauch von Sozialleistungen vor

19. Dezember 2019 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDORF – Nordrhein-Westfalen verstärkt seinen Kampf gegen den organisierten Missbrauch von Sozialleistungen. Hierzu hat Minister Herbert Reul (CDU) Nordrhein-Westfalen verstärkt seinen Kampf gegen den organisierten Missbrauch von...