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Politik Nachrichten
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Stefan Schwartze führt weiter die Herforder SPD

von • 7. Oktober 2018 • Politik Nachrichten, Ressort PolitikKommentare deaktiviert für Stefan Schwartze führt weiter die Herforder SPD

Herford – Der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aus Vlotho ist am Samstag für weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Herford gewählt worden. Der 44-Jährige erhielt 149 Stimmen, nur sechs Genossen votierten mit Nein. Schwartze forderte ebenso wie die anwesende nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders,...

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Staatssekretärin Serap Güler: NRW ist bei der Integration Vorbild für die Bundesländer

3. Oktober 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Köln – Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU, Foto) hat sich zusammen mit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU), in Köln über verschiedene Ansätze in...

Land erhöht die Schulkostenpauschale in der Altenpflege um 100 Euro

29. August 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Das Kabinett hat gestern einem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zur Änderung des Landesaltenpflegegesetzes zugestimmt. Der Entwurf soll die gesetzliche Grundlage für die Erhöhung der Schulkostenpauschale in der...

FORSA-Umfrage: Bürger unzufrieden mit OBs von Köln und Düsseldorf

20. August 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Wie zufrieden sind Sie mit Ihren Stadtoberhäuptern? Das wolte das Meinungsforschungsinstitut FORSA von 9.000 Bürgern in Deutschland wissen. Darunter wurde auch nach Oberbürgermeistern in NRW gefragt. Demnach sind 58% der Düsseldorfer...

Fall Sami A.: WerteUnion steht hinter Integrationsminister Stamp (FDP)

18. August 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Die rot-grünen Oppositionparteien in NRW gefährden unsere innere Sicherheit. Das behauptet die Basisbewegung WerteUnion in der CDU. Sami Al-Mujtaba, der Leibwächter des gefährlichsten Terroristen aller Zeiten, lebte seit 1997 in...

Justizminister Biesenbach in den USA: Den Kampf gegen Cybercrime gemeinsam führen

24. Juli 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf/Seattle (USA) – Um die Verfolgung der “Cybercrime” dreht sich der Besuch von Justizminister Peter Biesenbach (CDU, Foto) derzeit in den USA. Vier Tage lang diskutiert der Minister mit Experten über die Herausforderungen der...

Scharrenbach: Keine Kommune verliert an Finanzkraft

24. Juli 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – 12,07 Milliarden Euro werden die Gemeinden, Kreise und die beiden Landschaftsverbände aus der Gemeindefinanzierung des Landes für das Jahr 2019 voraussichtlich erwarten können. Nun veröffentlicht das Ministerium für Heimat,...

KiBiz-Reform: 450 Millionen für die Kita-Träger

16. Juli 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz beschlossen. Die Landesregierung gewährleistet damit einen nahtlosen Anschluss an die Finanzierung des...

Berufliche Bildung ins digitale Zeitalter führen

24. Juni 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Erstmalig waren alle Schulleitungen der über 370 öffentlichen ‎und privaten Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen zu einer landesweiten Dienstbesprechung eingeladen. Auf der Tagesordnung der eintägigen Veranstaltung stand die...

Nach dem Brexit: NRW will die guten Beziehungen zu Großbritannien vertiefen

20. Juni 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik, Ressort Wirtschaft

Düsseldorf/London – Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) ist von einer zweitägigen Reise in das Vereinigte Königreich zurückgekehrt. Im Mittelpunkt der Reise standen Gespräche über die Zukunft der wirtschaftlichen...