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Politik Nachrichten
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Fregatte “Nordrhein-Westfalen” patrouilliert auf den Weltmeeren

von • 17. Juni 2020 • Exklusiv, Politik Nachrichten, Ressort PolitikKommentare deaktiviert für Fregatte “Nordrhein-Westfalen” patrouilliert auf den Weltmeeren

WILHELMSHAVEN – Die Bundesmarine hat in Wilhelmshaven die Fregatte „Nordrhein-Westfalen“ in Dienst gestellt. Ministerpräsident Armin Laschet sagte: „Sie wird als fahrende Botschafterin unseres Landes auf den Weltmeeren unterwegs sein, um für den Erhalt von Frieden und Freiheit zu sorgen“ Die Marine hat mit der „Nordrhein-Westfalen“ die...

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Land NRW will ehemalige Rehaklinik zur Unterbringung von Flüchtlingen beschlagnahmen

10. April 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BAD SALZUFLEN – Das Land NRW hat offenbar vor, das DRK-Sophienhaus in Bad Salzuflen zu beschlagnamen und in der ehemaligen Rehaklinik “besonders gefährdete Flüchtlinge unterzubringen” Das meldet der Lokalsender Radio Lippe. Im Rathaus ist...

Gefährliche Orte in NRW: AfD setzt sich gegen Landesregierung durch

28. Januar 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

MÜNSTER – Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen ist ihrer Auskunftspflicht gegenüber dem Parlament nicht ausreichend nachgekommen. Das hat das NRW-Verfassungsgericht heute in einem Organstreitverfahren festgestellt. Die AfD hatte geklagt, weil...

Mopedfahren jetzt ab 15 Jahren erlaubt

16. Januar 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDRF – Junge Menschen in Nordrhein-Westfalen können künftig den Moped-Führerschein ein Jahr früher erwerben. Das Landeskabinett hat jetzt die Herabsetzung des Mindestalters für den Erwerb des Moped-Führerscheins von 16 auf 15 Jahre...

Neujahrsempfang für das Konsularische Korps

16. Januar 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDORF – Ministerpräsident Armin Laschet (CDU, Foto) hat das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen erstmalig zu einem Neujahrsempfang im Schloss Eller in Düsseldorf begrüßt. Der Empfang sei Zeichen der Dankbarkeit des Landes für die mehr als...

Ex-Minister Guntram Schneider ist tot

6. Januar 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDORF – Staatsminister a.D. Guntram Schneider ist tot. Er war von 2010 bis 2015 Minister für Arbeit, Integration und Soziales und zuvor Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Nordrhein-Westfalen. Ministerpräsident Armin Laschet...

NRW geht gegen organisierten Missbrauch von Sozialleistungen vor

19. Dezember 2019 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDORF – Nordrhein-Westfalen verstärkt seinen Kampf gegen den organisierten Missbrauch von Sozialleistungen. Hierzu hat Minister Herbert Reul (CDU) Nordrhein-Westfalen verstärkt seinen Kampf gegen den organisierten Missbrauch von...

CDU Lippe nominiert konservativen Kandidaten für Landratswahl

8. Dezember 2019 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DETMOLD – Der Bielefelder Amtsgerichtsdirektor Jens Gnisa (56) tritt als Kandidat der CDU 2020 für die Wahl des Landrates in Lippe an. Das hat CDU-Kreisvorsitzender Lars Brakhage per Newsletter mitgeteilt. Danach habe man sich mit insgesamt 18...

Bundespräsident Steinmeier zu Besuch im Ruhrgebiet

2. Dezember 2019 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DUISBURG – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto) hat das Ruhrgebiet besucht und sich dort über den Strukturwandel in der Region informiert. Stationen waren der größte Binnenhafen Europas in Duisburg, das NRW-Zentrum für Talentförderung in...

Elternverein NRW: Kinderrechte im Grundgesetz sind familienfeindlich!

16. November 2019 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDORF – Der Elternverein NRW wendet sich strikt gegen Pläne, Kinderrechte in das Grundgesetz aufzunehmen. Die Vorsitzende Andrea Heck (Foto) sagte: “Die ausdrückliche Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz ist eine falsche,...