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Politik Nachrichten
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Unterhaltung in ARD und ZDF “ist ein Anachronismus”

von • 23. November 2018 • Politik Nachrichten, Ressort PolitikKommentare deaktiviert für Unterhaltung in ARD und ZDF “ist ein Anachronismus”

BAD SALZUFLEN – Der Publizist und Medienunternehmer Klaus Kelle (59) hat eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems gefordert. Auf einer Veranstaltung der FDP in Bad Salzuflen sagte er, die Aufgabenstellung der Grundversorgung auch an Unterhaltung sei nicht mehr zeitgemäß. Kelle: “Als 1946 das Öffentlich-rechtliche System als...

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Regierungen von NRW und Holland: “Starkes Signal für Europa setzen”

23. November 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDORF – Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Ministerpräsidenten des Königreichs der Niederlande, Mark Rutte, und weitere Mitglieder seiner Regierung zu den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen in...

Golland (CDU): Wir werden die Subkultur krimineller Clans zerschlagen

17. November 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

DÜSSELDORF – „Wenn sich im Bereich des Gesundheitsschutzes und der Kriminalität in Shisha-Bars nichts ändert, werden wir auch ein Verbot dieser Einrichtungen erwägen. Wir werden insbesondere die Bars in den Fokus rücken, in denen wir illegale...

Stefan Schwartze führt weiter die Herforder SPD

7. Oktober 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Herford – Der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aus Vlotho ist am Samstag für weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Herford gewählt worden. Der 44-Jährige erhielt 149 Stimmen, nur sechs Genossen votierten mit Nein. Schwartze...

Staatssekretärin Serap Güler: NRW ist bei der Integration Vorbild für die Bundesländer

3. Oktober 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Köln – Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU, Foto) hat sich zusammen mit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU), in Köln über verschiedene Ansätze in...

Land erhöht die Schulkostenpauschale in der Altenpflege um 100 Euro

29. August 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Das Kabinett hat gestern einem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zur Änderung des Landesaltenpflegegesetzes zugestimmt. Der Entwurf soll die gesetzliche Grundlage für die Erhöhung der Schulkostenpauschale in der...

FORSA-Umfrage: Bürger unzufrieden mit OBs von Köln und Düsseldorf

20. August 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Wie zufrieden sind Sie mit Ihren Stadtoberhäuptern? Das wolte das Meinungsforschungsinstitut FORSA von 9.000 Bürgern in Deutschland wissen. Darunter wurde auch nach Oberbürgermeistern in NRW gefragt. Demnach sind 58% der Düsseldorfer...

Fall Sami A.: WerteUnion steht hinter Integrationsminister Stamp (FDP)

18. August 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Die rot-grünen Oppositionparteien in NRW gefährden unsere innere Sicherheit. Das behauptet die Basisbewegung WerteUnion in der CDU. Sami Al-Mujtaba, der Leibwächter des gefährlichsten Terroristen aller Zeiten, lebte seit 1997 in...

Justizminister Biesenbach in den USA: Den Kampf gegen Cybercrime gemeinsam führen

24. Juli 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf/Seattle (USA) – Um die Verfolgung der “Cybercrime” dreht sich der Besuch von Justizminister Peter Biesenbach (CDU, Foto) derzeit in den USA. Vier Tage lang diskutiert der Minister mit Experten über die Herausforderungen der...

Scharrenbach: Keine Kommune verliert an Finanzkraft

24. Juli 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – 12,07 Milliarden Euro werden die Gemeinden, Kreise und die beiden Landschaftsverbände aus der Gemeindefinanzierung des Landes für das Jahr 2019 voraussichtlich erwarten können. Nun veröffentlicht das Ministerium für Heimat,...