Wirtschaft, Politik und Leben in Nordrhein-Westfalen

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Schritt für Schritt dem großen Ziel entgegen

Siegburg – Mit FDP-Chef Christian Lindner ist es ein wenig so, wie mit Jogi Löw, dem Trainer der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Er hat sich ein Konzept überlegt, und dem folgt er Schritt für Schritt, egal, ob und wie viele Rückschläge es auf diesem Weg gibt. Löws Ziel ist immer das große internationale Turnier, Lindners Ziel ist der Wiedereinzug der Liberalen 2017 in den Deutschen Bundestag und damit quasi die Wiederauferstehung seiner vielfach totgesagten Partei. Zu ihrem Landesparteitag hatten die nordrhein-westfälischen Liberalen am Samstag nach Siegburg eingeladen.

Im Mittelpunkt der Diskussion standen Themen, von denen zumindest einige daran erinnerten, wie gut eine freiheitliche Partei der Politik in diesem Land tun könnte. Etwa wenn gefordert wird, Unternehmensgründern den ganzen üblichen Bürokratismus unserer Zeit vom Hals zu schaffen – wenigstens im ersten Jahr. Und ein neues Schulfach müsse eingeführt werden: “Wirtschaft/Unternehmertum”. Oder wenn Lindner die schwarz-rote Energiewende und ihre kaum zu erreichenden Ziele aufs Korn nimmt. Dann fällt wieder auf, dass das im Bundestag niemand mehr sagt. Und dann das alles überragende Thema dieser Tage. Lindner dazu: „Statt 1600 neue Beamte beim Zoll einzustellen für eine Misstrauensbürokratie (zur Kontrolle der Mindestlohnzahlungen), sollten diese Beamten eingestellt werden, damit die Asylverfahren beschleunigt werden.“ Ja, man wünscht sich das liberale Element im Bundestag immer mal wieder zurück, einfach, weil es bei der GroKo und den beiden traurigen Oppositionsfraktionen nirgendwo mehr zu entdecken ist. Anders übrigens als beim FDP-Dauerbrenner Vorratsdatenspeicherung. Auch wenn die Partei immer wieder sagt, man dürfe nicht alle Bürger anlasslos unter Terrorverdacht stellen, wird das Argument nicht richtiger, denn der Entwurf für das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung tut ja genau das auch nicht. Ob das wirklich ein Wahlkampfschlager wird?

Die FDP hat bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg ein Zeichen gesetzt, nun sollen weitere folgen. In Siegburg halten der Optimismus und die Erleichterung nach der Hamburg-Wahl an. Jetzt in Bremen nachlegen, dann bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr im Ländle und in Rheinland-Pfalz, und dann – so der Plan – Schwung holen aus zwei erfolgreichen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen mit Lindner und in Schleswig-Holstein mit Kubicki. Einen Schwung, der vier Monate später über die Fünf-Prozent-Hürde und ins Bundesparlament trägt. So der Plan.

Löws Strategie des unbeirrbaren Weitergehens hat jedenfalls beim letzten Mal funktioniert.

Bildquellen (Titel/Herkunft)

  • IMG_2699_FDP-LPT_Siegburg_19.04.15: FDP NRW

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