Wirtschaft, Politik und Leben in Nordrhein-Westfalen

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Ressort Politik
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Helga Block wird NRW-Datenschutzbeauftragte

von • 4. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort PolitikKommentare deaktiviert für Helga Block wird NRW-Datenschutzbeauftragte

Düsseldorf – Auf Vorschlag der Landesregierung hat der Landtag Helga Block (Foto) zur neuen Datenschutzbeauftragte für Nordrhein-Westfalen gewählt. „Aus meiner Sicht ist Frau Block die richtige Wahl, um auch zukünftig über den Schutz von Daten zu wachen und die Freiheit beim Zugang zu Informationen in Nordrhein-Westfalen zu verwirklichen“,...

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Nach Kritik an Flüchtlingsunterbringung: CDU-Ratsfrau tritt zurück und verlässt die Partei

3. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Bünde – Die 29-jährige CDU-Ratsfrau Nora Müller (Foto) hat ihr Ratsmandat in Bünde (Kreis Herford) niedergelegt und auch ihre Partei verlassen. Die Diplom-Mathematikerin hatte öffentlich kritisiert, dass eine Sporthalle im Stadtteil Ahle mit...

XY zeigte Fahndung nach Vergewaltiger – 20 neue Hinweise

3. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Dortmund – Der Beitrag über die Fahndung nach einem Vergewaltiger aus Dortmund ist gestern Abend in der ZDF-Sendung „Aktenzeichen XY“ gezeigt worden. Um diese TV-Fahndung hatte es im Vorfeld öffentliche Auseinandersetzungen gegeben, weil...

Beratungen über den Landeshaushalt im Zeichen der Flüchtlings-Krise

3. September 2015 • Politik Story, Ressort Politik

Düsseldorf – Im Landtag NRW haben heute die Beratungen für den Landeshaushalt 2016 begonnen. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD, Foto) kündigte an, das Land werde auch weiter besonders in Bildung investieren und die Städte und Kreise im Land...

UPDATE Oberbürgermeisterwahl in Köln am 18. Oktober

2. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Köln – Die Oberbürgermeisterwahl in Köln wird am 18. Oktober nachgeholt. Der Termin – ursprünglich 13. September – musste verschoben werden, nachdem die Bezirksregierung die Gestaltung der Stimmzettel moniert hatte, die unabhängige...

5.600 Frauen von Genitalverstümmelung betroffen

2. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Die Abgeordneten des NRW-Landtags haben einen Brief vom „Runden Tisch NRW gegen Beschneidung“ erhalten, in dem sie aufgefordert werden, eine Aufklärungskampagne in den Schulen des Landes zu starten. Angeblich sind etwa 5.600...

Wieder Wahlpanne in Köln

2. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Köln – Die Stimmzettel für die Oberbürgermeister-Wahl in Köln müssen neu gedruckt werden. Die Bezirksregierung hatte unter dem Gesichtspunkt der Chancengleichheit rechtliche Bedenken gegen das bestehende Formular angemeldet. Unklar ist noch, wie...

NRW will Blutentnahme bei Alkoholsündern überflüssig machen

1. September 2015 • Politik Story, Ressort Politik

Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen will die verpflichtende Blutentnahme bei Alkoholsündern in Zukunft überflüssig machen. Innenminister Ralf Jäger sieht im Atemalkoholtest eine beweissichere Alternative bei Straftaten im Straßenverkehr. „Eine...

AfD NRW jetzt mit Doppelspitze

30. August 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Bottrop – Der nordrhein-westfälische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) wird zukünftig von einer Doppelspitze geführt. Die knapp 400 Mitglieder des Parteitags wählten erneut den bisherigen Vorsitzenden Marcus Pretzell an die...

Hochschulen im Revier haben mehr als 35.000 Mitarbeiter

29. August 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – 35.299 Menschen waren Ende 2014 an den Hochschulen der Metropole Ruhr beschäftig (ohne studentische Hilfskräfte). Das teilt das Statistische Landesamt IT.NRW mit. Der Großteil des Personals (21.746) war wissenschaftlich oder...