Ressort Politik
Kategorie Archiv
von Redaktion •
13. September 2017 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik •
Kommentare deaktiviert für Bisher keine Hinweise auf Angriffe auf die Wahlsoftware in NRW
Düsseldorf – „Konkrete Hinweise auf eine Gefährdung der vorläufigen Ergebnisfeststellung bei der Bundestagswahl 2017 gibt es in NRW derzeit nicht“, erklärte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen anlässlich der jüngsten Medienberichte über Sicherheitslücken einer Wahlsoftware, die im Bundesgebiet zur Wahlunterstützung eingesetzt wird. Die...
Weiterlesen
13. September 2017 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik
Düsseldorf – Die Landesregierung will den Ausbau der Windenergie stärker an den Interessen der Anwohner orientieren und den Schutz von Natur und Umwelt sicherstellen. Dazu hat das Kabinett Änderungen am Windenergie-Erlass von 2015 beschlossen und...
4. September 2017 •
Politik Story, Ressort Politik
Düpsseldorf – Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ist am Freitag mit den Oberbürgermeistern der von möglichen Fahrverboten betroffenen Kommunen sowie Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammengekommen. Bei den Beratungen ging es unter...
30. August 2017 •
Politik Story, Ressort Politik
Das Landeskabinett hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Das Entfesselungspaket I umfasst die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, die Einführung...
22. August 2017 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik
Herne – Zwei Fahrzeuge der SPD-Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering (Foto) sind in der vergangenen Nacht in Herne abgebrannt. Die Polizei in Bochum geht von Brandstiftung aus. Die intensive Tätersuche wurde u. a. mit einem Hubschrauber...
17. August 2017 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik
Düsseldorf – Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU, Foto) hat die Schwerpunkte der Apothekenüberwachung in Nordrhein-Westfalen neu geordnet. Dazu erging ein Erlass an die für die Apothekenüberwachung zuständigen Kreise und kreisfreien...
5. August 2017 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik
Düsseldorf – Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP, Foto) hat in der Zweigstelle Bielefeld der Bezirksregierung Detmold Zuwendungsbescheide für Breitbandausbauprojekte übergeben. Bei der Bescheidübergabe an Landrat Dr....
29. Juli 2017 •
Politik Story, Ressort Politik
Wuppertal – Wegen kritischer Äußerungen auf Facebook soll ein in Wuppertal lebender türkischer Familienvater in der Türkei festgehalten werden. Nach übereinstimmenden Medienberichten wurde der Mann während seines Heimaturlaubs festgenommen und mit...
16. Juli 2017 •
Politik Story, Ressort Politik
Düsseldorf – In Nordrhein-Westfalen wird es unter der neuen schwarz-gelben Regierung keine Blitzmarathons mehr geben, auch wenn andere Bundesländer weitermachen. «Das Thema ist durch», sagte der neue Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) der...
5. Juli 2017 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik
Düsseldorf – Heute ist der frühere Erzbischof von Köln, Joachim Kardinal Meisner, im Alter von 83 Jahren in Bad Füssing verstorben. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Bodo Löttgen (Foto): „Mit Joachim Kardinal Meisner ist heute ein...