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Politik Nachrichten
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Kommunalwahlen haben begonnen

von • 13. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort PolitikKommentare deaktiviert für Kommunalwahlen haben begonnen

Düsseldorf – In 178 Städten und Landkreisen haben seit 8 Uhr die Wahllokale geöffnet. Bei den Kommunaklwahlen werden Bürgermeister und Landräte für die kommenden fünf Jahre neu gewählt. Gewählt wird u. a. in Bochum, Essen, Münster und Krefeld. Bis 18 Uhr können Wahlberechtigte ihre Stimmen abgeben...

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13.000 Euro Strafe für Politiker-Beleidigung

10. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Für die Beleidigung des NRW-Innenministers Ralf Jäger (SPD, Foto) ist ein 75-jähriger Kölner vom Amtsgericht Düsseldorf zu einer Geldstrafe von über 13.000 Euro verurteilt worden. Der Mann hatte als Redner auf einer...

Flüchtlinge: NRW fordert mehr Geld vom Bund

9. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Die Ministerpräsidentin war vorgeprescht, heute legt NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) nach. Das Geld für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen reiche hinten und vorne nicht. „Das ist eine...

Immer mehr junge Lehrer in Nordrhein-Westfalen

8. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Der Anteil von Lehrern unter 35 Jahren hat sich in den vergangenen zehn Jahren von 14,6 auf 21,1 Prozent erhöht. Das teilte das Statistische Landesamt (IT.NRW) mit. Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) sagte dazu: „Der...

Rot-Grün ohne eigene Mehrheit in NRW

7. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Köln – SPD und Grüne haben derzeit in Nordrhein-Westfalen keine Mehrheit. Das ergab eine aktuelle Umfrage im Auftrag des WDR. Die CDU würde danach mit 36 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von der SPD (34) und den Grünen (11). Die FDP wäre mit 5...

Helga Block wird NRW-Datenschutzbeauftragte

4. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Auf Vorschlag der Landesregierung hat der Landtag Helga Block (Foto) zur neuen Datenschutzbeauftragte für Nordrhein-Westfalen gewählt. „Aus meiner Sicht ist Frau Block die richtige Wahl, um auch zukünftig über den Schutz von Daten zu...

Nach Kritik an Flüchtlingsunterbringung: CDU-Ratsfrau tritt zurück und verlässt die Partei

3. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Bünde – Die 29-jährige CDU-Ratsfrau Nora Müller (Foto) hat ihr Ratsmandat in Bünde (Kreis Herford) niedergelegt und auch ihre Partei verlassen. Die Diplom-Mathematikerin hatte öffentlich kritisiert, dass eine Sporthalle im Stadtteil Ahle mit...

XY zeigte Fahndung nach Vergewaltiger – 20 neue Hinweise

3. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Dortmund – Der Beitrag über die Fahndung nach einem Vergewaltiger aus Dortmund ist gestern Abend in der ZDF-Sendung „Aktenzeichen XY“ gezeigt worden. Um diese TV-Fahndung hatte es im Vorfeld öffentliche Auseinandersetzungen gegeben, weil...

UPDATE Oberbürgermeisterwahl in Köln am 18. Oktober

2. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Köln – Die Oberbürgermeisterwahl in Köln wird am 18. Oktober nachgeholt. Der Termin – ursprünglich 13. September – musste verschoben werden, nachdem die Bezirksregierung die Gestaltung der Stimmzettel moniert hatte, die unabhängige...

5.600 Frauen von Genitalverstümmelung betroffen

2. September 2015 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Düsseldorf – Die Abgeordneten des NRW-Landtags haben einen Brief vom „Runden Tisch NRW gegen Beschneidung“ erhalten, in dem sie aufgefordert werden, eine Aufklärungskampagne in den Schulen des Landes zu starten. Angeblich sind etwa 5.600...