110 salafistische Anwerbeversuche in Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf – Wie hoch die Dunkelziffer ist, kann niemand sagen. Seit August 2015 den Behörden in Nordrhein-Westfalen jedoch 110 Fälle von Anwerbeversuchen von Salafisten bekannt, die versucht haben, Flüchtlinge für ihre Zwecke zu aktivieren. Wie die Extremisten dabei vorgehen, listet Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) in seiner Antwort auf die Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland (Foto) auf.
Sie verteilen Geschenke und Korane, tarnen sich als Dolmetscher, veranstalten Seminare oder versuchen unter dem Deckmantel angeblicher Hilfsorganisationen an Flüchtlinge herauszukommen. Auch Frauen werden gezielt angesprochen. Das Ziel ist die Radikalisierung von Flüchtlingen. Laut Landesinnenminister Jäger gehen die Behörden mit einer präventiven und repressiven Doppelstrategie gegen die Salafisten vor. Zum einen werden salafistische Organisationen vom Verfassungsschutz beobachtet. Zum anderen werden Betreiber und Mitarbeiter von Einrichtungen für die Thematik sensibilisiert.
Golland: „Wie ein Wolf im Schafspelz treten die Salafisten häufig auf. Von daher ist Achtsamkeit geboten. Hier muss unser Rechtsstaat konsequent durchgreifen. Organisationen, die zum Hass anstacheln und Menschen für ihre Zwecke radikalisieren und instrumentalisieren, gehören verboten. Es darf keine Toleranz gegenüber Intoleranten geben. Ob die These des Landesregierung richtig ist, dass die Anzahl Versuche rückläufig sind, muss weiterhin hinterfragt werden. Die Bundesregierung geht nach jüngsten Berichten vom Gegenteil aus. Und der Fall des 16-jährigen Syrers aus Köln zeigt, wie schnell Menschen radikalisiert und instrumentalisiert werden können.“
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- Gregor_Golland_CDU: gregor golland
