Susanne Schneider (FDP) warnt vor „Schließungswelle“
Düsseldorf – In Nordrhein-Westfalen Kliniken droht mittelfristig eine massive Schließungswelle. Das befürchtet die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider (Foto). Heute traf sie sich im Landtag mit Vertretern der nordrhein-westfälischen Krankenhausgesellschaft, um die aktuelle Entwicklung zu diskutieren. Das sogenannte „Krankenhausstrukturgesetz“ wird derzeit im Bundestag parlamentarisch beraten. Ihm ist eine Bund-Länder-AG vorausgegangen, die sich abschließend über Eckpunkte zur Krankenhausreform geeinigt hatte.
„Das ist kein Krankenhausstrukturgesetz, sondern ein Krankenhausschließungsgesetz“, sagte Schneider nach dem Treffen. Als „überaus perfide“ bezeichnete sie, dass die große Koalition in Berlin einerseits öffentlich erkläre, mit dem Gesetz für mehr Qualität an Krankenhäusern sorgen und den Pflegekräftemangel bekämpfen zu wollen. „Dabei werden den Kliniken massiv Mittel weggenommen“, befürchtet Schneider.
Mit dem Gesetz soll auch ein Strukturfonds eingerichtet werden, um Kliniken beispielsweise in nicht akutstationäre Versorgungseinrichtungen wie Pflegezentren oder stationäre Hospize umzuwandeln. Dafür sollen neben dem Bund auch die Länder entsprechende Mittel bereitstellen. Wo diese angesichts der NRW-Haushaltsmisere herkommen sollen, ist Susanne Schneider ein Rätsel. Derzeit werden rund 500 Millionen Euro für die Kliniken zur Verfügung gestellt. Um die Investitionslücken zu schließen, wäre nach Expertenmeinung mindestens der doppelte Betrag nötig.
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- Susanne_Schneider_fdp: FDP_Fraktion_NRW
