NRW-WerteUnion weißt Angriffe von Links gegen Maaßen zurück
ESSEN – Die Landesvorsitzende der konservativen Basisbewegung WerteUnion in der CDU, Simone Baum (Foto), hat den früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg-Maaßen, gegen Kritik von Links verteidigt.
Maaßen, inzwischen selbst in der WerteUnion engagiert, hatte der BILD-Zeitung ein Interview gewährt und die Medien für ihre Mitwirkung bei der veröffentlichung des skandalösen Strache-Videos kritisiert. Maaßen wörtlich: „Für viele linke und linksextreme Aktivisten rechtfertigt der ‚Kampf gegen rechts‘ jedes Mittel. Ich bin da anderer Meinung: Der Einsatz derartiger aktiver Maßnahmen ist ein Tabubruch.“
Diese beiden Sätze sorgten umgehend für kollektive Schnappatmung der linken Parteien in Berlin. „Was Herr Maaßen tut, ist mit dem Bundesbeamtengesetz und dem dort verankerten Mäßigungsgebot nicht zu vereinbaren. Entweder er mäßigt sich – oder er muß mit Konsequenzen rechnen“, drohte Eva Högl, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Linke-Chefin Katja Kipping, nannte Maaßen das „vermutlich das am besten bezahlte Sicherheitsrisiko im deutschen Beamtenapparat“.
Unterstützung aus seiner CDU erfuhr der frühere Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes, der bereits seit 1979 zur Union gehört, indes nicht. Ganz anders die WerteUnion.
Gegenüber NRW.jetzt sagte Simone Baum: „Es ist erstaunlich, wie manche Medienvertreter sich als Sprachrohr einer politischen ideologie verstehen. Gegen Andersdenke wird immer gleich großes Geschütz aufgefahren.“ Abweichende Meinungen würden nicht toleriert.
Baum erinnerte daran, dass Maaßen eine tadellose Karriere im Dienst unseres Landes hingelegt habe. Nach den Ereignissen von Chemnitz im Spätsommer 2018 sei Maaßen derjenige gewesen, der die Realität sachlich beschrieben habe („Wir haben keine Hinweise, dass es Hetzjagden gegeben hat“). Von anderen Aussagen aus der Bundesregierung kann man das nicht sagen…
Bildquellen (Titel/Herkunft)
- Simone_Baum_WerteUnion: nrw.jetzt
