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Nordrhein-Westfalen und Benelux-Länder rücken enger zusammen

DÜSSELDORF – Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat am Dienstag gemeinsam mit dem belgischen Premierminister Charles Michel, dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte und dem luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel die „Politische Erklärung zur Zusammenarbeit“ zwischen den Benelux-Ländern und Nordrhein-Westfalen erneuert. Damit vertiefen die Länder gut zehn Jahre nach der ersten politischen Erklärung über eine Kooperation, ihre Beziehungen. Die Benelux-Union steht derzeit unter dem Vorsitz Luxemburgs.

Laschet: „Nordrhein-Westfalen und die Benelux-Länder bilden zusammen einen einzigartigen europäischen Wirtschafts-, Kultur- und Lebensraum, in dem mehr als 45 Millionen Menschen auf einer Fläche von 100.000 Quadratkilometern leben und in dem ein Bruttoinlandsprodukt von fast 1,8 Billionen Euro im Jahr erwirtschaftet wird. Diesen wollen wir stärken, unsere Kompetenzen bündeln und die engere Zusammenarbeit noch erfolgreicher machen.”

Die erneuerte politische Erklärung zwischen Nordrhein-Westfalen und den Benelux-Staaten beinhaltet eine engere Kooperation auf den Feldern Innere Sicherheit, Energie, Chemieindustrie, Arbeitsmarkt und Arbeitsmobilität, Transport, Verkehr, Logistik, Krisenmanagement und Katastrophenschutz, Klimawandel und Digitalisierung. Im Unterschied zur Erklärung von 2008 werden nun explizite Themenfelder vereinbart, in denen eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit ausdrücklich gewollt ist, um gemeinsam Lösungen für aktuelle Probleme und Fragestellungen zu finden.

So sollen etwa bei der Inneren Sicherheit die Behörden ihre Kooperation intensivieren und auch gemeinsame Ermittlungsgruppen gründen. Vor allem der Austausch bei der Bekämpfung der Alltagskriminalität, der Organisierten Kriminalität und der Gefahren durch den internationalen Terrorismus sollen verbessert werden.

Beim Thema Energie soll der grenzüberschreitende Netzausbau forciert und damit eine besser vernetzte Energieversorgung ermöglicht werden. In Verkehrsfragen wollen die beteiligten Länder ein nachhaltiges Verkehrsnetz für die gesamte Region entwickeln.

Bildquellen (Titel/Herkunft)

  • Laschet_Benelux: land nrw

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