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Land NRW hilft beim Rheinbrücken-Check

Düsseldorf – Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) hat den Städten mit eigenen Rheinbrücken Unterstützung bei der Prüfung der Statik und Lebensdauer ihrer Brücken zugesagt. „Wir müssen verhindern, dass Vater Rhein zu einer neuen innerdeutschen Grenze wird, weil nach und nach immer mehr Brücken unter der steigenden Verkehrsbelastung das Ende ihrer Lebensdauer erreichen, während die notwendigen Ersatzbauten noch nicht fertig sind“, sagte der Minister heute bei einem Treffen mit den regierungspräsidentinnen von Köln und Düsseldorf sowie Vertretern der betroffenen Kommunen.

Der Bund, sagte Groschek, habe das Problem erkannt und die erforderlichen Finanzmittel für eine umfassende verkehrswirtschaftliche Untersuchung zugesagt. Die Federführung für diese Untersuchung der Verkehrsströme einschließlich der Nachrechnung der Brückenstatik über den Rhein solle bei den Regierungspräsidien liegen.

Ein Hauptproblem bei künftigen Sanierungen sei, so Groschek, dass mit dem Auslaufen der Entflechtungsmittel des Bundes im Jahr 2019 für die Kommunen überhaupt keine Planungssicherheit für Zuschüsse zu Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur mehr bestehe. „Die ausstehende Einigung über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen blockiert die Handlungsfähigkeit der Kommunen, das muss schleunigst ein Ende haben“, sagte der Minister. Um einen drohenden Verkehrsinfarkt bei der Rheinquerung zu vermeiden, könne man nicht auf das Ende des Bund-Länder-Finanzpokers warten.

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