CDU-Fraktion sucht im Baltikum nach Ideen zur Digitalisierung
Düsseldorf – Die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion reisen vom 17. bis 22. Mai 2016 ins Baltikum. Inhaltlicher Schwerpunkt der Gespräche in Litauen, Lettland und Estland sind die Digitalisierung und die aktuelle sicherheitspolitische Lage für den Norden Europas. Am 17. Mai empfängt die Staatspräsidentin der Republik Litauen, Dalia Grybauskaitė, die Abgeordneten. Am 20. Mai trifft sich die CDU-Landtagsfraktion zu einem Gespräch mit dem stellvertretenden Premierminister und Sozialminister der Republik Estland, Margus Tsahkna.
Vor allem in Estland will die CDU-Landtagsfraktion Ideen gewinnen, wie Nordrhein-Westfalen für die moderne digitale Welt fit gemacht werden kann. Estland hat sich international den Ruf eines IT-Vorreiters erarbeitet. Mit seinen nur 1,3 Millionen Einwohnern ist Estland in Sachen Digitalisierung führend in der Welt. Der Anspruch auf Zugang zum Internet ist in der Verfassung festgeschrieben. Kostenloses W-LAN ist fast überall verfügbar. Der Datenaustausch zwischen den Behörden erfolgt ausschließlich auf digitalem Wege über ein einheitliches System. Die estnische Verwaltung arbeitet völlig papierlos. Die „Identity Card“ ist u.a. Personalausweis, nationale Gesundheitskarte, Zugang zum e-Voting oder auch Identifizierungskarte für Online-Bankgeschäfte, Online-Steuererklärung und digitale Signatur. Mit ihr können fast alle staatlichen Dienstleistungen online abgewickelt werden.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Armin Laschet (Foto): „Bei meiner Reise ins Silicon Valley im vergangenen Jahr stand das wirtschaftliche Potential der Digitalisierung im Mittelpunkt. In Estland wollen wir aus erster Hand erfahren, welche großen Chancen die Digitalisierung für Bildung und Verwaltung birgt. Mit einer handfesten Digitalisierungsstrategie kann die Politik einen großen Beitrag dazu leisten, die möglichst viele Menschen zu Gewinnern der Digitalisierung werden.“
Bildquellen (Titel/Herkunft)
- Armin Laschet: cdu nrw
